Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Designierter FDP-Generalsekretär weist Forderungen nach "Basisschutz" über 19. März hinaus zurück

Designierter FDP-Generalsekretär weist Forderungen nach "Basisschutz" über 19. März hinaus zurück

Archivmeldung vom 19.02.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.02.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bijan Djir-Sarai (2019)
Bijan Djir-Sarai (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der Länder nach bundeseinheitlichen Corona-Maßnahmen über den 19. März hinaus zurückgewiesen. "Alle tiefgreifenden, pauschalen und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen müssen wegfallen", forderte Djir-Sarai in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

"Sollte sich das Infektionsgeschehen erneut substanziell ändern, ist der Bundestag jederzeit handlungsfähig. Man kann aber nicht dauerhaft, sozusagen auf Vorrat, so freiheitseinschränkende Maßnahmen immer wieder verlängern", sagte der FDP-Politiker.

Die Länder könnten im Bedarfsfall punktuelle und zielgerichtete Maßnahmen ergreifen. Es dürfe jedoch nicht der Eindruck erweckt werden, "dass Freiheitseinschränkungen ohne nachvollziehbaren Grund verstetigt werden". Es sei "taktisch motiviert, dass einige Länder von der Ampel-Regierung jetzt weitere Maßnahmen fordern, anstatt den Bürgerinnen und Bürgern ihre Politik zu erklären".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte klaut in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige