Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Petra Grimm-Benne (SPD) Rechtsstreit mit Ameos könnte für Ministerin teuer werden

Petra Grimm-Benne (SPD) Rechtsstreit mit Ameos könnte für Ministerin teuer werden

Archivmeldung vom 20.08.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.08.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Wappen von Sachsen-Anhalt
Wappen von Sachsen-Anhalt

Nach einer juristische Niederlage drohen Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hohe Verfahrenskosten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Die Politikerin gibt einen Rechtsstreit mit dem Krankenhausbetreiber Ameos verloren, eine strittige Aussage über die Profite der Unternehmensgruppe wird sie nicht wiederholen.

Sie akzeptiert damit ein Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg. "Die Ministerin strebt keine weitere Gerichtsbefassung an", sagte eine Ministeriumssprecherin der MZ. Laut Oberlandesgericht muss die unterlegene Seite auch sämtliche Kosten des Verfahrens tragen. Dazu gehören die Gerichtskosten für zwei Instanzen sowie die Honorare für die Anwälte beider Streitparteien.

Als Streitwert hat das Oberlandesgericht 30.000 Euro festgesetzt. Nach Einschätzung von Experten liegen die Verfahrenskosten bei mehr als 10.000 Euro. Ob Grimm-Benne die Summe privat trägt, will sie noch nicht sagen. "Die Kostenfrage wird derzeit sehr gründlich geprüft", sagte eine Sprecherin.

Bei einem Neujahrsempfang hatte Grimm-Benne mit Blick auf die Ameos-Krankenhäuser im Salzlandkreis behauptet, "opulente Gewinnsummen der in Zürich ansässigen Gruppe" würden jährlich ins Ausland transferiert. Vor Gericht konnte die Ministerin dafür keine Belege vorweisen.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hilfen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige