Regierung überprüft mehr als 1000 Straßenbauprojekte
Archivmeldung vom 22.01.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.01.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Das Bundesverkehrsministerium lässt nun auch den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit von zahlreichen Straßenbauprojekten überprüfen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, werden derzeit weit über 1000 noch nicht begonnene Maßnahmen im Rahmen der Gesamtentwicklung des Verkehrs beleuchtet. Dahinter stehen laut Zeitung Investitionen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro.
Hintergrund ist die laufende Aufstellung der neuen Bedarfspläne für den Verkehrsbereich, die das Ministerium derzeit auch für Bahnprojekte vornimmt. Ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte unlängst bestätigt, dass die Bundesverkehrswegepläne "überarbeitet und neu bewertet" würden. Laut Zeitung soll die Prüfung des "Bedarfsplans Straße" Mitte des Jahres abgeschlossen sein.
Verkehrsverbände hatten die Projektüberprüfungen mit der Finanznot des Staates in Zusammenhang gebracht. Aus dem Ministerium hieß es indes, dazu sei man gesetzlich verpflichtet. Ramsauer wird heute im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages seine verkehrspolitischen Ziele vorstellen.
Quelle: Saarbrücker Zeitung
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