Länder müssen Sparpotentiale beim Schienennetz durch Eigenregie nutzen

Archivmeldung vom 03.07.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Nach Auffassung des Fahrgastverbandes PRO BAHN e.V. müssen die Bundesländer nach der jetzt beschlossenen Kürzung der Bundeszuschüsse für den Schienen-Nahverkehr ("Regionalisierungsmittel") verstärkt die Möglichkeiten verstärkt nutzen, regionale Bahnlinien und Bahnstationen preiswerter zu betreiben als bisher.

Nachdem die Bundesländer der Kürzung der Bundesmittel für den Schienenpersonennahverkehr weitgehend zugestimmt haben, wird in allen Landeshauptstädten darüber diskutiert, wo eingespart werden kann. "Dabei müssen jetzt auch die Kosten der regionalen Bahnlinien angegangen werden," fordert der verbraucherpolitische Sprecher des Fahrgastverbandes Joachim Kemnitz. "Hier liegen große Möglichkeiten, preiswerter und effizienter zu bauen und den Betrieb zu gestalten. Wenn, wie von DB-Chef Mehdorn gewünscht, das Grundeigentum an den Bahnlinien an der Börse verkauft wird, dann sehen sich die Bundesländer einem Monopol gegenüber und müssen zahlen, was gefordert wird."

Einige Bundesländer haben durch die Beauftragung kommunaler und regionaler Unternehmen bereits gezeigt, dass Bahnlinien effizienter und kostengünstiger gestaltet werden können. Beispiele dafür sind die Verkkehrsbetriebe Landkreis Osnabrück, die Albtal-Verkehrsgesellschaft und die Thüringer Eisenbahngesellschaft mit dem "Sonneberger Netz" und der Pfefferminzbahn. Bereits im Jahre 2004 wurde durch ein Gutachten der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des Schienenpersopnennahverkehrs nachgewiesen, dass Bahnbauten durch regionale Unternehmen schnelller und billiger möglich sind als es der Großkonzern Deutsche Bahn kann. "Die DB experimentiert zwar auch mit mittelständischen Regionalnetzen, aber die Kostenvorteile kommen bisher nicht den Ländern zugute", erklärt Kemnitz. "Die Konzernspitze legt nach wie vor die Preise über sogenannte Regioanlfaktoren fest und schöpft so die Bundesmittel ab."

Weitere Gefahren sieht der Fahrgastverband darin, dass zahlreiche Bahnlinien der DB heute an erfolgreiche regionale Bahngesellschaften verpachtet sind.

"Wenn das Eigentum dieser Bahnlinien an der Börse verkauft wird, haben die heutigen Betreiber über die jetzige Laufzeit hinaus keine Chance mehr, die Bahnlinien langfristig weiter zu erhalten," erklärt Kemnitz. "Das Grundeigentum am Schienennetz muss daher staatlich bleiben."

Quelle: Pressemitteilung PRO BAHN Bundesverband