Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Grünen-Chefin Peter: Unionsvorschläge sind "verantwortungslos und schäbig"

Grünen-Chefin Peter: Unionsvorschläge sind "verantwortungslos und schäbig"

Archivmeldung vom 10.08.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Simone Peter Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0
Simone Peter Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Grünen-Chefin Simone Peter hat die von der Union geplanten Anti-Terror-Maßnahmen zurückgewiesen und maßgebliche Teile davon als verantwortungslos und schäbig bezeichnet.

"Die Unionsinnenminister offenbaren mit ihren Vorschlägen zur inneren Sicherheit ihre antiquierte Geisteshaltung", sagte Peter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Im Hauruck-Verfahren die Sicherheitsgesetze zu verschärfen, die doppelte Staatsbürgerschaft zu beenden oder die Schweigepflicht für Ärzte zu begrenzen, führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern stellt Migranten und Asylsuchende unter Generalverdacht", sagte Peter.

"Das ist in einer Zeit wachsender Gewalt gegen Flüchtlinge und Minderheiten verantwortungslos und schäbig", so die Grünen-Politikerin.

Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ekzem in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige