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Wehrbeauftragter bekräftigt Kritik an Bundeswehreinsatz in Türkei

Archivmeldung vom 08.03.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.03.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Hellmut Königshaus
Hellmut Königshaus

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat seine Kritik an den Umständen des Bundeswehreinsatzes in der Türkei bekräftigt. "Natürlich stimmt das, was ich berichtet habe", sagte Königshaus der "Süddeutschen Zeitung". "Ich bin es allerdings aus der Vergangenheit schon gewohnt, dass meine Berichte nicht jedem gefallen und deshalb zuweilen erst einmal bestritten oder als überzogen und übertrieben dargestellt werden."

Königshaus hatte dem Verteidigungsausschuss Ende vergangener Woche unter anderem berichtet, ein türkischer General habe eine deutsche Soldatin geschubst und ihr Prellungen zugefügt, die Sanitäranlagen seien in einem unhaltbaren Zustand, die Deutschen dürften ihre Flagge nicht hissen, und die türkische Armee unterbinde den Kontakt zu den deutschen Soldaten. Als die Schilderungen öffentlich wurden, hatte der türkische Generalstab sie als weitgehend unzutreffend bezeichnet. Er sei über diese Erklärung "sehr erstaunt", sagte Königshaus nun der Zeitung. Es werde sich herausstellen, dass sein Bericht zutreffe: "Wir haben uns nicht ohne Grund ein paar Tage Zeit genommen, um alle Schilderungen einzeln aufzunehmen. Es geht ja auch nicht um hochkomplexe Sachverhalte, sondern um Dinge, die leicht nachvollziehbar sind."

Mit Bezug auf die berichtete Drangsalierung einer Soldatin durch einen türkischen General sagte er: Die "Beteiligten der Rangelei" seien "bekannt und können den Vorfall bezeugen" - "und zwar neben der unmittelbar Betroffenen auch weitere Beteiligte, die nicht nur Zuschauer waren, sondern versucht haben, der deutschen Feldjägerin zu Hilfe zu kommen".

Auf die Frage, ob er sich vom Verteidigungsministerium alleingelassen fühle, sagte Königshaus: "Wenn Sie auf meine Jahre im Amt zurückblicken, werden Sie feststellen, dass das keine ganz ungewöhnliche Situation ist." Er verteidigte zudem seine Vorgehensweise: "Wenn ich jetzt lese, man solle doch noch einmal in Ruhe über alles reden, dann sage ich: Seit Januar ist nichts passiert. Es löst sich kein Problem dadurch, dass man es nicht anspricht." Es gehe "ganz eindeutig um vermeidbare Dinge", die geklärt werden müssten. "Das mag demjenigen, der sie zu klären hat, ja unangenehm sein. Noch unangenehmer ist es aber für die 320 Soldatinnen und Soldaten, solange sie nicht geklärt sind." Es könne "nicht wahr sein, dass dort die deutsche Flagge nicht gehisst werden darf. Das würde man einem türkischen Soldaten in Afghanistan ja auch nicht zumuten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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