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AfD-Politiker Höcke hat "kein Verständnis" für Amtsenthebungsverfahren

Archivmeldung vom 12.05.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Björn Höcke (2014)
Björn Höcke (2014)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Flügelstreit der AfD hat der Parteivorstand die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den thüringischen Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke beschlossen. In einer ersten Reaktion sagte Höcke der "Welt": "Ich habe kein Verständnis für diese auch innerhalb des Bundesvorstands umstrittene Entscheidung. In der Sache selbst meine ich alles gesagt und die Vorwürfe entkräftet zu haben. Insofern sehe dem Ausgang des Verfahrens gelassen entgegen."

Anlass des AfD-Vorstandsbeschlusses ist Höckes Aussage, nicht jedes NPD-Mitglied könne als extremistisch eingestuft werden. Höcke soll nach dem Willen des Parteivorstands für die Dauer von zwei Jahren keine Ämter mehr in der Partei bekleiden dürfen.

AfD-Vize Gauland kritisiert Vorgehen gegen Höcke

Der stellvertretende AfD-Chef Alexander Gauland hält die vom Bundesvorstand mehrheitlich angestrebte Entmachtung des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke für falsch. Die Äußerung von Höcke, wonach nicht jedes NPD-Mitglied extremistisch sei, halte er einerseits für "sachlich richtig", sagte Gauland dem "Tagesspiegel" (Onlineausgabe).

Andererseits sei sie "politisch nicht zielführend", denn die AfD habe einen klaren Abgrenzungsbeschluss, laut dem keine früheren NPD-Mitglieder in die Partei aufgenommen werden. Er und auch die Bundessprecherin der Partei, Frauke Petry, hätten bei der Telefonkonferenz gegen das angestrebte Parteiverfahren gestimmt, sagte Gauland, der auch Fraktionsvorsitzender der AfD in Brandenburg ist. "Ich finde, es wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen", erklärte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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