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Ärger um NRW-Landesliste könnte AfD-Einzug in Bundestag gefährden

Archivmeldung vom 27.07.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.07.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
AfD Wahlkampfplakat (EU-Demokratiefeindlich)
AfD Wahlkampfplakat (EU-Demokratiefeindlich)

Bild: AFD Internetseite

Die nordrhein-westfälische Kandidatenliste der AfD für die Bundestagswahl steht offenbar infrage. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl im Kreisverband Recklinghausen. Diese könnten - je nach Einschätzung des Landeswahlleiters und des Wahlausschusses - zur Ungültigkeit der Liste führen.

Die anonyme Beschwerde eines AfD-Mitglieds war Anfang der Woche beim Landeswahlleiter eingegangen. Demnach sollen drei Mitglieder im Oktober an einer Delegiertenwahl teilgenommen haben, die noch keine AfD-Mitglieder waren. Nach Einschätzung des Parteienrechtlers Martin Morlok lässt sich dieser Verstoß nur schwer heilen: "Wenn diese Stimmen relevant waren, betrifft das die Gültigkeit der Liste", sagte Morlok der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der Landeswahlleiter prüft die Vorgänge; am Freitag tagt der Landeswahlausschuss.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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