Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Kritik wegen Lobbyisten-Einfluss auf Umweltbonus für Elektro- und Hybridfahrzeuge

Kritik wegen Lobbyisten-Einfluss auf Umweltbonus für Elektro- und Hybridfahrzeuge

Archivmeldung vom 22.08.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.08.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Andreas Bleck (2018)
Andreas Bleck (2018)

Bild: AfD Deutschland

Der Bundesrechnungshof hat die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Kaufprämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge scharf kritisiert. Es bestehen große Zweifel an der Unbefangenheit und Neutralität des Wirtschafsministeriums bei der Entwicklung der Maßnahme. Die Interessenverbände der Automobilindustrie sollen einen unmittelbaren und bevorzugten Zugang zu Entscheidungsverfahren und entscheidungsrelevanten Informationen erhalten haben.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages: „Die Anschuldigungen des Bundesrechnungshofs sind schwerwiegend. Die Automobilindustrie hatte großen Einfluss bei der Gestaltung des Umweltbonus ausgeübt, wodurch ihre Wirksamkeit stark geschwächt wurde. So lässt sich das ohnehin fragwürdige Ziel von einer Million Elektroautos bis zum Jahr 2020 nicht erreichen. Zum Jahresanfang waren weniger als 54.000 Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen unterwegs. Der wesentliche Grund dafür ist, dass die Technologie noch nicht ausgereift ist. Elektrofahrzeuge erfüllen aktuell noch nicht die Anforderungen des Alltags hinsichtlich Reichweite und Ladezeiten.“

„Regierung und Ministerien sind in erster Linie dem Bürger und dem Wohl des Landes verpflichtet. Der starke Einfluss von Lobbyisten ist nicht hinzunehmen. Die Vorgänge im Wirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Umweltbonus müssen schonungslos aufgeklärt werden. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, müssen auch personelle Konsequenzen folgen.“

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte toddy in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige