BfV-Präsident Haldenwang: Rechtsextremisten ist es nicht gelungen, sich an die Spitze der Corona-Bewegung zu setzen

Thomas Haldenwang (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat erklärt, dass es Rechtsextremisten nach Einschätzung des BfV nicht gelungen sei, sich an die Spitze der Bewegung der Corona-Demonstrationen zu setzen. Dies erklärte Haldenwang in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste.

"Insbesondere rechtsextremistische Parteien haben in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, sich an diese Spitze der Bewegung zu setzen, haben intensiv für die Teilnahme an diesen Demonstrationen geworben", so Haldenwang. Nach der Wahrnehmung des Verfassungsschutzes seien diese Versuche aber "nicht besonders effektiv." Rechtsextremisten sei es nicht gelungen, die "Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen", so Haldenwang wörtlich gegenüber Kontraste.

Zwar sehe das BfV bei den Demonstrationen "eine große Anzahl von Menschen, die den unterschiedlichsten Verschwörungstheorien anhängen", das sei aber alles im Bereich dessen, "was sich noch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt", so Haldenwang weiter.

Die geplante Demonstration am kommenden Wochenende in Berlin sei sehr intensiv beworben worden, nicht nur von rechtsextremistischen Parteien, sondern eben auch von der AfD. "Hier wäre es dann möglicherweise zu einem Schulterschluss gekommen, auch von AfD-Anhängern und Rechtsextremisten." Man müsse sehen, "ob dieses Verbot hält", so Haldenwang, "ich nehme an, das wird gerichtlich überprüft."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)