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Bartsch kritisiert Ampel-Straßenstreit

Archivmeldung vom 09.02.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.02.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Dietmar Bartsch  (2017)
Dietmar Bartsch (2017)

Foto: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ampelkoalition zu einer schnellen Beilegung des Streits um Planungsbeschleunigung aufgefordert. "Verkehrsträger ausschließlich gegeneinander zu diskutieren, wird der Lebenswirklichkeit im Land und den Gegensätzen zwischen Stadt und Land nicht gerecht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Das Tempo müsse überall steigen, vor allem bei den Entscheidungen im Kabinett, ergänzte der Bundestagsabgeordnete mit Blick auf die Debatte, welche Verkehrsträger schneller gebaut werden sollen. Bartsch kritisierte die Blockade innerhalb der Regierungskoalition. "Gegenseitige Blockade ist das Gegenteil von Beschleunigung. Olaf Scholz spricht gern vom neuen Deutschland-Tempo. Die Ampel steht häufig für Stopp and Go", so der Linken-Politiker. "Wenn bei einer Ampel alle drei Farben leuchten, steht der komplette Verkehr still."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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