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SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach rechnet mit einem Ende der Großen Koalition spätestens nach Weihnachten

Archivmeldung vom 16.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU

Bild: Uwe Wagschal / pixelio.de

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Bewerber um den Parteivorsitz Karl Lauterbach rechnet mit einem schnellen Ende der Großen Koalition. Im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Lauterbach: "Ich habe den Eintritt in die Große Koalition befürwortet. Doch leider haben wir die Gemeinsamkeiten, die wir in der GroKo hatten, verbraucht."

Lauterbach weiter: Bei wichtigen Herausforderungen - z.B. in der Umweltpolitik - kommen wir nicht voran. Wir halten es für richtig, dass man die Große Koalition jetzt verlässt."

Im RTL-Podcast bestätigt er, dass er mit einem Ende der Großen Koalition nach dem Parteitag und spätestens nach Weihnachten rechne. Lauterbach: "Wenn wir gewählt werden, wird eine Mitgliederbefragung kommen. Und dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir noch lange in der Großen Koalition bleiben, extrem gering."

Seine Mitbewerberin um den SPD-Parteivorsitz Nina Scheer äußert sich bei "FRAGEN WIR DOCH!" zum Verfahren des Austritts: "Der Eintritt in die Große Koalition ist als Vorschlag der Partei an die Basis unterbreitet worden. Von daher ist es konsequent - wenn wir vor Ablauf der Legislaturperiode zu dem Ergebnis kommen, dass das so nicht funktioniert und wir die Ziele nicht erreichen können - unsere Entscheidung für einen Austritt als Angebot an die SPD-Basis zu verstehen."

Lauterbach und Scheer wollen nach einer möglichen Wahl zum neuen Team an der Parteispitze auf dem Parteitag Anfang Dezember einen schnellen Mitgliederentscheid herbeiführen. Dass die zurückgetretene Parteivorsitzende Andrea Nahles bei diesen Überlegungen noch eine Rolle spielen wird, glaubt Lauterbach nicht: "Ich bin mit Andrea Nahles im engen privaten Kontakt. Ich gehe nicht davon aus, dass sie sich in dieses Verfahren einmischen wird und gehe nicht davon aus, dass sie bei den Veranstaltungen dabei sein wird."

Über das neue Bewerber-Duo Schwan-Stegner zeigen sich Nina Scheer und Karl Lauterbach im RTL-Podcast überrascht. Auf die Frage, ob sie von den weiteren Bewerbern Gesine Schwan und Ralf Stegner vorher wussten, sagt Lauterbach: "Wir wussten nichts. Wir sind überrascht, aber angenehm überrascht."

Quelle: MAASS-GENAU - Das Medienbüro (ots)

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