Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD streitet über Rüstungsausgaben

SPD streitet über Rüstungsausgaben

Archivmeldung vom 23.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo SPD
Logo SPD

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Kritik von SPD-Vize Ralf Stegner an höheren Rüstungsausgaben ist auf deutlichen Widerspruch in den eigenen Reihen gestoßen.

"Alle, die da jetzt reflexhaft drauf springen, auch in meiner Partei, sind keine Haushälter oder Verteidigungspolitiker", sagte der Sprecher des "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Zudem habe die SPD bereits höhere Verteidigungsausgaben beschlossen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Rainer Arnold, rechnete vor, dass die in der mittelfristigen Finanzplanung enthaltene Aufstockung des Wehretats um durchschnittlich 2,5 Milliarden Euro im Jahr deutlich zu wenig sei, "um den Investitionsstau und die personellen Lücken in der Truppe aufzulösen".

Zur Behebung der Mängel müsse der Wehretat pro Jahr um fünf Milliarden Euro erhöht werden, verlangte Arnold. Allein für 2017 seien aber nur 1,7 Milliarden Euro zusätzlich veranschlagt.

Für den zusätzlichen Finanzbedarf will Arnold jetzt auch bei der SPD-Linken werben: "Ich werde meinem Parteifreund Ralf Stegner erläutern, um was es im Kern geht".

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte salat in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige