SPD streitet über Rüstungsausgaben
Archivmeldung vom 23.06.2016
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Die Kritik von SPD-Vize Ralf Stegner an höheren Rüstungsausgaben ist auf deutlichen Widerspruch in den eigenen Reihen gestoßen.
"Alle, die da jetzt reflexhaft drauf springen, auch in meiner Partei, sind keine Haushälter oder Verteidigungspolitiker", sagte der Sprecher des "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Zudem habe die SPD bereits höhere Verteidigungsausgaben beschlossen.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Rainer Arnold, rechnete vor, dass die in der mittelfristigen Finanzplanung enthaltene Aufstockung des Wehretats um durchschnittlich 2,5 Milliarden Euro im Jahr deutlich zu wenig sei, "um den Investitionsstau und die personellen Lücken in der Truppe aufzulösen".
Zur Behebung der Mängel müsse der Wehretat pro Jahr um fünf Milliarden Euro erhöht werden, verlangte Arnold. Allein für 2017 seien aber nur 1,7 Milliarden Euro zusätzlich veranschlagt.
Für den zusätzlichen Finanzbedarf will Arnold jetzt auch bei der SPD-Linken werben: "Ich werde meinem Parteifreund Ralf Stegner erläutern, um was es im Kern geht".
Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)
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