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GroKo-Probleme größer als erwartet

Archivmeldung vom 06.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Große Koalition (GroKo) mit SPD, CDU und CSU (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Zu Beginn des planmäßig letzten Verhandlungstages zwischen Union und SPD war die Liste der ungelösten Punkte zwischen den Parteien länger als bislang öffentlich bekannt. Die Dissens-Themen summierten sich am Dienstagmorgen auf 13 Verhandlungspunkte, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Darunter befinden sich neben den Ärztehonoraren und den Befristungen am Arbeitsmarkt unter anderem auch die Bereiche Grunderwerbssteuer, verbindliches Lobbyregister, Verteidigungsausgaben sowie Rüstungsexporte.

Die beiden außenpolitischen Themen wurden nach RND-Informationen als erstes am Morgen in der kleinen Runde der Parteivorsitzenden verhandelt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller standen demnach auf Abruf für Nachfragen bereit.

Mit einer Einigung wurde nicht vor Dienstagabend gerechnet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur