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Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung

Archivmeldung vom 02.08.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.08.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
(Symbolbild)
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Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Seit dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser Richtlinie wurde in vielen Ländern von zahlreichen Protesten begleitet, auch in Deutschland demonstrierten Hunderttausende vor allem junge Menschen.

Nach der Verabschiedung der Reform in Brüssel erklärte die Bundesregierung, dass im Rahmen der Umsetzung auf automatisierte Verfahren, sogenannte Uploadfilter, verzichtet werden würde. Mit den Stimmen der Unionsparteien, der SPD und der Enthaltung der Grünen beschloss der Bundestag dennoch ein Gesetz, das Uploadfilter für große Plattformen unvermeidbar macht.

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: "Wir waren und sind schockiert, dass die Bundesregierung entgegen der Zusagen ein Gesetz beschließt, das Uploadfilter notwendig macht. Ich sehe eine große Gefahr im Aufbau einer solchen Infrastruktur auf Seiten der Plattformbetreiber. Es stehen nun Werkzeuge zur Verfügung, mit denen es ohne großen Aufwand möglich wird, bereits vor Veröffentlichung im Internet Meinungsäußerungen zu unterbinden. Zusammen mit einer ständigen Ausdehnung der Überwachungsbefugnisse ist dieser Schritt überaus bedenklich."

Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digtialer Wandel der Piratenpartei Deutschland, erklärt: "Ich sehe in der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie mit engen Bagatellgrenzen eine Gefahr für die Netzkultur, vor allem mit Blick auf Parodien oder Memes. Die Regeln für kreative Arbeit sind extrem eingeschränkt worden, viele Ideen und Werke machen sie nun unmöglich. Wir haben unserer Meinung in vielen Demos eine Stimme verliehen, wir wurden als Bots bezeichnet und haben Millionen Unterschriften an die verantwortliche deutsche Justizministerin Barley übergeben, doch wir wurden nicht gehört. Nachdem so viele sich teilweise erstmalig für Politik interessierten, wurden sie sofort wieder enttäuscht. So wurde Hunderttausenden vermittelt, dass Entscheidungen ohne sie stattfinden, dass ihre Stimme in diesem Land bestenfalls im Rahmen von Wahlhandlungen etwas zählt."

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)

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