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Freie Wähler wollen Oberbürgermeisterin in Gera stürzen

Archivmeldung vom 11.09.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rathaus von Gera
Rathaus von Gera

Foto: Cresi
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Freien Wähler Gera wollen die Oberbürgermeisterin abwählen. Das haben sie auf ihrer Mitgliederversammlung mit neun zu vier Stimmen beschlossen, berichtet die Ostthüringer Zeitung.

Viola Hahn (parteilos) sei, so Vorsitzender Günter Brinkmann, die "Allererste" gewesen, die er informiert habe. Die Oberbürgermeisterin bestätigte auf Nachfrage der Ostthüringer Zeitung, dass die Mail eingegangen ist, die zugleich auch an Mitarbeiter in der Stadtverwaltung versandt worden war.

Soll das Abwahl-Ansinnen der Freien Wähler Erfolg haben, müssen mindestens zwei Drittel der Stadtratsmitglieder für einen Abwahlantrag stimmen. Problem dabei: Die Freien Wähler, die nach Aussagen ihres Vorsitzenden derzeit 23 Mitglieder in Gera zählen, sind im Geraer Stadtrat überhaupt gar nicht vertreten. Zwar bildeten sie vor der Kommunalwahl einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit der Wählervereinigung Arbeit für Gera. Doch der endete mit der Stadtratswahl.

Markus Meisner, Vorsitzender von Arbeit für Gera, distanzierte sich umgehend vom Inhalt der Pressemitteilung der Freien Wähler. "Trotz gemeinsamer Kommunalwahlliste fand dieses Thema in Beratungen nicht ansatzweise statt", so Meisner.

Brinkmann allerdings behauptet, "aufgeschlossene" Stadträte anderer Fraktionen gefunden zu haben. So gebe es auch jemanden, der den Antrag für die Tagesordnung stellt. Beim Stadtratsvorsitzenden Dieter Hausold (Linke) indes war bis Mittwoch "keinerlei Antrag" für die reguläre Sitzung am nächsten Donnerstag eingegangen.

Brinkmann kritisiert "fehlende Transparenz, undurchschaubare Personalpolitik, mangelhaftes Krisenmanagement und scheinbare Beratungsresistenz" und kündigte an, spätestens in zehn Tagen "einen Herrn" als Alternative präsentieren zu wollen.

Quelle: Ostthüringer Zeitung (ots)

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