FDP knüpft Votum zum Tornado-Einsatz an Bedingungen

Die FDP knüpft ihr Abstimmungsverhalten zum Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan an Bedingungen. Das sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verteidigungsexpertin der FDP, Birgit Homburger, dem in Konstanz erscheinenden "Südkurier" (Mittwoch).

Das Votum der Liberalen im Bundestag werde sich daran orientieren, ob die Bundesregierung ein Gesamtkonzept zur "besseren zivil-militärischen Zusammenarbeit und den Wiederaufbau des Landes" vorweisen könne. "Uns interessiert auch, welchen Einfluss die Bundesregierung auf die Operationsplanung hat", erklärte Homburger weiter.

Die FDP halte nach wie vor nichts von einer Verlegung deutscher Soldaten in den Süden Afghanistans. "Damit riskiert man die Destabilisierung des Nordens." Sie hoffe, dass die Nato-Partner jetzt von solchen Forderung Abstand nähmen. Zugleich warnte die Liberale vor den Gefahren der Tornado-Mission. "Es handelt sich um eine neue Qualität des Einsatzes, der für unsere Soldaten nicht ungefährlich ist." Die Maschinen könnten trotz großer Flughöhe bedroht werden.

Quelle: Pressemitteilung Südkurier