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Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes unausweichlich

Archivmeldung vom 05.07.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Wolfgang Böhmer im Mai 2010
Wolfgang Böhmer im Mai 2010

Foto: THOMAS
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende der am Freitag vom Bundestag eingesetzten Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), hält eine Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes für unausweichlich. "Die jetzige gesetzliche Regelung hat sich bewährt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

Böhmer fügte hinzu:  "Aber sie ist ausgerichtet auf das Informationsbedürfnis derjenigen, die von der Stasi observiert wurden oder mit der Stasi zusammengearbeitet haben. Diese Generation wird nicht nur immer älter, sondern auch immer weniger. Und es ist jetzt schon sicher, dass in den nächsten 25 Jahren andere Bedürfnisse im Vordergrund stehen werden - nicht mehr die Bedürfnisse der Beteiligten, sondern mehr die Wünsche der Historiker und Politologen, die das wissenschaftlich auswerten wollen. Dafür muss der Archivierungsvorgang neu geregelt werden. Und dafür muss auch die Organisationsstruktur vorbereitet werden. Das macht Veränderungen notwendig."

Die Kommission wird 14 Mitglieder haben und soll bis 2016 Empfehlungen abgeben. Die Entscheidungen werden dann vom Parlament gefällt.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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