Statistik: Bundestag arbeitete trotz Pandemie auf Hochtouren

Papierstapel & Bürokratie (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der mehrfache Lockdown im vergangenen Jahr hat die Arbeit des Bundestages in ihrem Umfang nur geringfügig beeinträchtigt. Das geht laut eines Berichts der "Rheinischen Post" aus einem statistischen Jahresvergleich der Abgeordneten-Aktivitäten hervor.

Die Zahl der Plenarsitzungen lag demnach mit 64 nur zwei unter der des Vorjahres. Mit elf Großen Anfragen wurde der Wert von zwölf im Vorjahr fast erreicht. 3.272 Kleine Anfragen bedeuteten deutlich weniger als die 3.603 im Jahr 2018. Die Zahl der Drucksachen lag mit 9.386 fast auf dem Niveau von 9.498 im Jahr zuvor.

"Die vergangenen Monate waren für uns wie für die gesamte Gesellschaft eine stetige Herausforderung", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der Zeitung. Dank flexibler Regelungen und angepasster Hygienekonzepte sei die Balance zwischen handlungsfähigem Parlament und Gesundheitsschutz jedoch gut gelungen. Auf die Kontrolle der Regierung als maßgebliche Aufgabe des Parlamentes wies der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, hin. "Da können wir in einer Notlage nicht einfach Pause machen", so der Oppositionspolitiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur