SPD-Parteireform innerhalb der Parteispitze umstritten

SPD

Die geplante Parteireform bleibt innerhalb der SPD umstritten. Während SPD-Präsidiumsmitglied Christoph Matschie im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" mit Verweis auf die Grünen "auf die deutlichen Grenzen der Basisdemokratie" verwies, setzt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber der Zeitung auf "belebende basisdemokratische Impulse von außen". Er wünsche sich "weniger Hinterzimmerpolitik, dafür mehr vom Geist amerikanischer Vorwahlen" meinte Thomas Oppermann.

"Die innerparteiliche Demokratie kann belebende Impulse von außen gut gebrauchen." Und es sei jedem klar, dass "die SPD nur interessant wird, wenn sie es schafft, Nicht-Mitglieder an ihrer Politik zu beteiligen", ergänzte Oppermann. "Dazu gehört selbstverständlich auch die Urwahl eines Spitzenkandidaten." Schließlich hätten gerade Ralf Stegner und Thorsten Albig in Schleswig-Holstein vorgemacht, dass eine Urwahl eines Spitzenkandidaten sehr erfolgreich sein könne. Matschie, der in Thüringen durch eine Mitglieder-Urwahl zum Spitzenkandidat für die letzte Landtagswahl gekürt worden war, sagte der Zeitung: "Entscheidend ist, dass die Inhalte unserer Politik klar erkennbar sind und dass sie von Politikern vertreten werden, die Vertrauen ausstrahlen." Dann gewinne man auch Wahlen, so wie jüngst in Bremen. "Organisatorische Parteireformen sind kein Ersatz für diese Grundvoraussetzungen guter Politik." Im Übrigen müsse die Mitgliedschaft attraktiv bleiben, deshalb stehe er Bestrebungen zur Einbeziehung von Nicht-Mitgliedern in Partei-Abstimmungen "sehr skeptisch" gegenüber.

Quelle: Leipziger Volkszeitung