Union erklärt Spekulationen um Rücktritt von de Maizière für beendet

Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Die Unionsfraktion erwartet keinen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mehr. "Der Bundesrechnungshof hat Minister de Maizière ohne Wenn und Aber entlastet", sagte Unionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) der "Rheinischen Post".

Der CDU-Politiker bescheinigte dem Minister in der Euro-Hawk-Drohnenproblematik die "Wahrnehmung politischer Verantwortung". Es sei kein größerer Schaden entstanden, sondern zusätzlicher verhindert worden. "Die Unterstützung in der Fraktion ist hoch", berichtete auch CDU-Bundeswehrexperte Jürgen Hardt der Zeitung. "Thomas de Maizière wird Verteidigungsminister bleiben", versicherte Hardt.

Große Mehrheit beurteilt de Maizières Rolle bei "Euro-Hawk"-Projekt negativ

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sehen 83 Prozent der Befragten das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit dem Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro-Hawk" kritisch. Darunter sind 40 Prozent, die sagen, sein Verhalten sei "falsch" gewesen und 43 Prozent, die finden, "der Verteidigungsminister hat in dieser Sache keine gute Figur gemacht". Nur elf Prozent sind der Meinung, dem Minister sei "nichts vorzuwerfen". Dementsprechend verliert de Maizière auch in der Frage nach der Zufriedenheit mit seiner Arbeit deutlich an Boden und kommt auf nur noch 40 Prozent (-16 Punkte) Zustimmung. Trotzdem findet nur ein Drittel (33 Prozent) der Deutschen, der Verteidigungsminister solle zurücktreten, knapp zwei Drittel (61 Prozent) dagegen meinen, de Maizière solle im Amt bleiben. Noch am deutlichsten ist die Forderung nach einem Rücktritt des Ministers unter den SPD-Anhängern, aber selbst hier gibt es dafür keine Mehrheit (46 Prozent für Rücktritt, 49 Prozent dagegen).

Quelle: dts Nachrichtenagentur