Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Woidke: Menschen erwarten Sicherheit bei Strukturwandel-Finanzierung

Woidke: Menschen erwarten Sicherheit bei Strukturwandel-Finanzierung

Archivmeldung vom 19.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Dietmar Woidke (2017)
Dietmar Woidke (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)hat Klarheit bei der Finanzierung des Strukturwandels in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen gefordert: "Die Menschen erwarten zu Recht, dass all die Vorhaben und deren Finanzierung möglichst bald als Gesetze verabschiedet werden", sagte Woidke dem Fachdienst "Tagesspiegel Background".

Es gehe um durchschnittlich etwa 500 Millionen Euro jährlich für die Brandenburger Lausitz über 20 Jahre. Details zur Finanzierung des Strukturwandels sollen im "Strukturstärkungsgesetz" festgelegt werden, das das Bundeskabinett am 28. August, und damit noch vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September absegnen will. Durch die Unklarheiten bei der Finanzierungsfrage gerät der Zeitplan jedoch ins Wanken. Woidke zeigte sich dennoch zuversichtlich.

"Ich gehe davon aus, dass sich das Bundeskabinett am 28. August mit dem Strukturstärkungsgesetz befassen wird." Woidke reagiert damit auf Medienberichte, wonach Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sich weigert, zusätzlich Geld für Strukturwandelprojekte wie etwa neue Gleise bereitzustellen. Scholz will die Projekte aus bislang anders eingeplanten Mitteln finanzieren. Wie die Finanzierung des Strukturwandels im Bundesetat im Detail verankert werde, sei für ihn nicht entscheidend, sagte Woidke. "Entscheidend ist nur, dass alles klappt wie vereinbart. Und davon bin ich überzeugt."

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte pasty in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige