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Berlins Grünen-Fraktionschefin Pop für Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün offen

Archivmeldung vom 24.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ramona Pop (2013).
Ramona Pop (2013).

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hält eine Koalition der Grünen nach der Wahl sowohl mit der SPD und der LINKEN als auch mit der CDU für möglich. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe) sagte Pop: "Ich sehe keine unüberwindbaren Hindernisse. Es wird sicherlich Auseinandersetzungen geben, zum Beispiel beim Fahrradverkehr. Der politische Kompromiss ist immer machbar." In der Hauptstadt wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt.

Pop bekräftigte den Regierungswillen der Grünen. In 15 Jahren Opposition habe sie erfahren, dass viele ihrer Ideen erst als Irrsinn abgetan werden, um dann von der Regierung übernommen werden. "Inzwischen fragen wir uns, warum wir immer darauf warten sollen, bis die Koalition zumindest die Hälfte unserer Ideen aufnimmt. Da wollen wir Grüne lieber selbst Verantwortung übernehmen", sagte Pop.  Zu einem möglichen Politikwechsel mit Rot-Rot-Grün sagte die Grünen-Fraktionschefin, die Wahlentscheidungen seien zu flüchtig, um Prognosen abzugeben. Viele Wähler seien zudem noch unentschieden. "Eine Zweierkonstellation halte ich nach wie vor für möglich." Pop verteidigte ihre lobenden Worte für Horst Seehofer, Ministerpräsident der CSU in Bayern. In einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus zum Thema Integration hatte sie vor kurzem gesagt: "Seehofer redet in der Tagesschau rechts und macht aber auf vielen Baustellen eine Politik, die sehr pragmatisch ist." Sie habe die Kommunen und Städte in Bayern gelobt, die die Erstaufnahme der Geflüchteten besser, geordneter und humaner gestaltet hätten als der Senat in Berlin. Bilder wie vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) habe es dort nicht gegeben. Zu möglichen Koalitionsgesprächen mit der Berliner CDU sagte sie: "Wenn Grüne mit Schwarzen reden, ist das kein Schreckgespenst mehr. Aber was die Berliner CDU betrifft: Eine moderne, bürgerliche Großstadtpartei sieht anders aus." Die fünf Jahre der Großen Koalition bewertete die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen negativ. Ob Schulen oder Krankenhäuser, alles sei liegengeblieben: "Unter Rot-Schwarz hat es fünf verlorene Jahre für Berlin gegeben."

Quelle: neues deutschland (ots)

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