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AfD-Politikerin in Brandenburg geht gegen Verleumdung auf Facebook juristisch vor

Archivmeldung vom 21.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Marianne Spring-Räumschüssel (2019)
Marianne Spring-Räumschüssel (2019)

Bild: AfD Deutschland

Die AfD-Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 43 (Cottbus I), Marianne Spring-Räumschüssel, hat Strafanzeige gegen den Cottbuser Stadtverordneten Andreas Rothe (SPD) und die Landtagskandidatin Barbara Domke (Grüne) gestellt.

Auf der von Rothe und Domke verwalteten Facebook-Seite „AppellvonCottbus“ war ein Wahlkampfflyer von Frau Spring-Räumschüssel ohne ihr Einverständnis veröffentlicht und verfälscht worden. Das Foto zeigt den Flyer mit einem Fotofilter in brauner Farbe überarbeitet. Wegen der Überschrift „Gegen Braun hilft nur viel BUNT!“ stellte Spring-Räumschüssel nicht nur Strafanzeige wegen der rechtswidrigen Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Bildnisses, sondern auch wegen Verleumdung und Beleidigung.

Dazu sagt Spring-Räumschüssel: „Die rot-grünen Facebook-Verleumdungen gegen meine Person werden nun ein juristisches Nachspiel haben – denn derartige unterirdische Entgleisungen muss ich mir nicht bieten lassen. Die niveaulose Hetze von Herrn Rothe und Frau Domke zeigt deutlich, dass bei den Altparteien angesichts des in Aussicht stehenden AfD-Wahlerfolges offenbar die Nerven blank liegen. Die Furcht vor einem Machtverlust gibt rot-grünen Salonhetzern jedoch nicht das Recht, sich derart ehrabschneidend und rechtswidrig zu verhalten.“

Quelle: AfD Deutschland

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