SPD-Fraktion will gegen Ausweitung von Atalanta-Mission stimmen

Flagge der "EU NAVFOR Somalia" (Operation Atalanta)

Die SPD-Fraktion im Bundestag will die geplante Ausweitung des Atalanta-Mandats der Bundeswehr zur Bekämpfung somalischer Piraten an Land ablehnen. In der Fraktionssitzung am Dienstag sei mit einer knappen Mehrheit von 58 zu 52 Stimmen entschieden worden, dass die Sozialdemokraten bei der Abstimmung am Donnerstag mit Nein votieren werden, berichten übereinstimmend mehrere Medien.

Mit der Ablehnung widersetzt sich die Fraktion dem Willen von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der sich dafür ausgesprochen hatte, dass sich die Sozialdemokraten bei der Abstimmung enthalten sollen, da dies mit den Grünen verabredet worden sei.

Durch die Erweiterung des Mandats wäre es deutschen Soldaten möglich, auch gegen Boote und Materiallager der somalischen Piraten an der Küste vorzugehen, bis zu zwei Kilometer weit ins Landesinnere.

Quelle: dts Nachrichtenagentur