Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali lehnt politische Kurskorrektur bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr strikt ab

Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali lehnt politische Kurskorrektur bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr strikt ab

Archivmeldung vom 19.02.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.02.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Amira Mohamed Ali (2019)
Amira Mohamed Ali (2019)

Foto: Paulr1960
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Co-Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali, hat allen innerparteilichen Bestrebungen eine deutliche Absage erteilt, sich zumindest für Bundeswehr-Auslandeinsätze unter einem UN-Mandat zu öffnen. "Unser Parteiprogramm ist in der Friedenspolitik glasklar: Wir sind ausnahmslos gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen alle Rüstungsexporte. Und dabei sollten wir bleiben", sagte Mohamed Ali der "Saarbrücker Zeitung".

Sie finde es "befremdlich, wenn andere Parteien der Auffassung sind, die Linke sei außenpolitisch nicht regierungsfähig", ergänzte Mohamed Ali mit Blick auf eine mögliche rot-rot-grüne Regierungsbildung nach der nächsten Bundestagswahl. "Wir wollen einen Politikwechsel erreichen. Wenn die Voraussetzungen stimmen und es rechnerisch reicht, bin ich dafür, Gespräche aufzunehmen. Aber dafür müssen sich SPD und Grüne noch bewegen", meinte die Linken-Politikerin.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte ningbo in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige