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Vizekanzler warnt vor "Gelbwesten-Potenzial" in Deutschland

Archivmeldung vom 07.01.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.01.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Gelbwesten blockieren am 17. November 2018 die Route nationale 19 bei Vesoul (Haute-Saône)
Gelbwesten blockieren am 17. November 2018 die Route nationale 19 bei Vesoul (Haute-Saône)

Foto: Obier
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält Proteste von Geringverdienern wie die Gelbwesten-Demonstrationen in Frankreich auch in Deutschland für möglich. "Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial", sagte er der "Bild am Sonntag".

Als Grund nannte Scholz steigende Mieten und Lebenshaltungskosten: "Das geht bis in die Mittelschicht hinein. Viele fürchten doch zu Recht, dass sie bei einer Wohnungskündigung keine neue bezahlbare Bleibe mehr in ihrem Stadtteil finden werden." Die Gelbwesten-Bewegung protestiert in Frankreich seit anderthalb Monaten gegen die Steuerpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Dass es in Deutschland bislang nicht zu ähnlichen Protesten gekommen ist, schreibt Scholz der SPD zu: "Wer weiß, ob es nicht Phänomene wie die Gelbwesten bei uns gäbe, wenn es zu einer Jamaika-Koalition gekommen wäre. Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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