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Jung will Wehrsold um einen Euro erhöhen

Archivmeldung vom 27.03.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.03.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen dringen auf eine Erhöhung des Wehrsolds um mehr als einen Euro monatlich. Sie wollten bei den anstehenden Etat-Beratungen für die Finanzierung dieser Sold-Anpassung kämpfen, versprachen Wehrexperten von Union, SPD, FDP, Linkspartei und Grünen gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Während sich das Verteidigungsministerium unter Minister Franz Josef Jung (CDU) auf einen Euro mehr Sold einrichtet, das entspräche einem finanziellen Mehrbedarf von 23 Millionen Euro, wollen die Parlamentsfraktionen darüber hinausgehen.

Bernd Siebert, verteidigungspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, plädiert "angesichts des dringenden Handlungsbedarfs für zwei Euro mehr pro Monat". Da die Haushaltslage im Wehrbereich "absolut angespannt ist, wird das bei den Etat-Beratungen obendrauf kommen müssen", sagte Siebert. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte der Zeitung: "2008 muss es eine signifikante Erhöhung geben, nach dem die letzte Erhöhung fast neun Jahre zurückliegt." In Zukunft soll zudem der Wehrsold "automatisch im gleichen Umfang aufgestockt werden, wie die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst." Das dafür notwendige Geld sei aber "zunächst Sache des Verteidigungsministers und des Finanzministers", so Arnold.

Für die Grünen sagte deren Verteidigungsexperte Winfried Nachtweih, "die Erhöhung des Wehrsolds um mindestens zwei Euro ist überfällig". Dafür brauche der Minister aber keinesfalls mehr Geld. "Die dafür notwendigen Millionen Euro sind ein Klacks angesichts vieler laufender unsinniger Rüstungsprojekte." Die Wehrexpertin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, verlangte ebenfalls eine angemessene Solderhöhung. "So lange die Bundesregierung aus ideologischen Gründen leider noch an der allgemeinen Wehrpflicht festhält, muss sie mindestens dafür sorgen, dass die zum Dienst gezwungenen jungen Soldaten nicht auch noch zu den Sparschweinen des Ministeriums gemacht werden." Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, hält zwei Euro monatlich mehr an Sold "für plausibel". Aber eine Erhöhung des Etats dürfe damit "selbstverständlich nicht verbunden sein".

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung