Wahlprüfung: BSW und AfD drängen auf Neuauszählung

(Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Das BSW dringt nach Unregelmäßigkeitsmeldungen auf eine rasche Neuauszählung; Vertreter der AfD unterstützen entsprechende Forderungen öffentlich. Juristisch verweisen Initiatoren auf Wahlprüfungsrechte und verlangen Transparenz über Plausibilitäts-Checks, wie BSW-Landesverband, dts-Berichte/Regionalportale berichten.

In Anträgen und öffentlichen Erklärungen fordert das BSW, strittige Wahlbezirke zügig nachzuzählen und Prüfberichte offenzulegen. Aus der AfD-Spitze kommen ähnliche Appelle, die auf schnelle Klarheit und die Vermeidung langwieriger Wahlprüfungsverfahren abzielen. 

Wahlrechtler erinnern daran, dass Neuauszählungen regelmäßig zulässig sind, aber eine klare Tatsachengrundlage benötigen; mögliche Fristen und Zuständigkeiten liegen bei den Landes- und Bundeswahlleitungen sowie beim Wahlprüfungsausschuss. Politisch erhöht die Doppel-Forderung den Druck auf Behörden, methodische Prüfungen transparent zu kommunizieren.

Quelle: ExtremNews