Habeck richtet Jahreswirtschaftsbericht neu aus

Robert Habeck (2018)

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Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) richtet den Jahreswirtschaftsbericht völlig neu aus. Anders als in den Jahrzehnten zuvor stellt er nicht mehr das Wachstum in den Vordergrund, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf den Entwurf des Wirtschaftsberichts. Dafür dominieren demnach Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und Klimaschutz. Zudem geht er auf Distanz zu herkömmlichen Wohlstandmaßstäben.

"Gesamtwirtschaftliches Wachstum, gemessen am Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts, ist eine notwendige, aber längst noch keine hinreichende Voraussetzung für nachhaltigen Wohlstand, Beschäftigung, Teilhabe und soziale Sicherheit", zitiert das Magazin aus dem Entwurf. Erstmals werde die Bundesregierung jenseits des BIP "ergänzende Dimensionen des materiellen und immateriellen Wohlstands sowie generationenübergreifender Nachhaltigkeit" beleuchten. In dem Bericht stimmt Habeck Wirtschaft und Gesellschaft auf Belastungen und Verzicht ein. Der Transformationsprozess werde "künftig nicht mehr automatisch mit einer Wirtschaftspolitik kompatibel sein, die zuvorderst auf die Ausdehnung der Wertschöpfung und ambitionierte Wachstumsziele ausgerichtet ist". In einem Sonderkapitel "Nachhaltiges und inklusives Wachstum" führen Habecks Experten rund drei Dutzend alternative Kennziffern auf, mit denen sich der Wohlstand des Landes besser vermessen ließe, von A wie "Ausgaben für Bildung" bis Z wie "Zentrale Einrichtungen für Daseinsvorsorge". Besonderes Augenmerk lenkt der Bericht auf die umweltbelastenden Aspekte des Wirtschaftens, wobei für die vergangenen Jahre durchaus Fortschritte zu verzeichnen seien. So sei die Energieproduktivität stetig gestiegen. Ihr Wert lag "2019 etwa 15 Prozentpunkte über dem Wert von 2008". Die Gesamtrohstoffproduktivität stieg von 2010 bis 2018 um neun Prozentpunkte. Zugleich stößt die deutsche Wirtschaft immer weniger klimaschädliche Stoffe wie Kohlendioxid oder Methan aus. "So lag die Treibhausgasintensität des BIP im Jahr 2019 um gut ein Viertel unter der in Jahr 2010", heißt es in dem Bericht. Weniger zufrieden ist Habeck mit dem Flächenverbrauch. Der sank zwar von 86,6 Hektar pro Tag im Jahr 2010 auf 52 Hektar in 2019. "Der politische Zielwert von 30 Hektar je Tag für das Jahr 2030 ist jedoch nicht in Reichweite."

Quelle: dts Nachrichtenagentur