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"nd"-Untersuchung: Parteien verbuchten seit 1990 rund 9,5 Milliarden Euro Einnahmen

Archivmeldung vom 04.03.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.03.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de
Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Seit 1990 haben die im Bundestag vertretenen Parteien rund 9,5 Milliarden Euro Einnahmen verbucht. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" auf der Basis eigener Recherchen in ihrer Dienstagausgabe. Aus staatlichen Mitteln stammen davon laut Rechenschaftsberichten der Parteien knapp drei Milliarden Euro. Rechnet man jedoch die Steuerbegünstigungen für Mitgliedsbeiträge und Spenden mit ein, so ergeben sich insgesamt bis zu fünf Milliarden staatlicher Subvention für den Parteienbetrieb.

Das ergab eine Untersuchung der Tageszeitung "neues deutschland" zu den Finanzquellen aller im Bundestag vertretenen Parteien seit dem »Einheitsjahr«. Zu Tage trat dabei auch: Deutlich mehr als die Hälfte aller Firmenspenden an die Bundestagsparteien seit 1990 blieben anonym.

Mit dem größeren Zeitraum geht die nd-Untersuchung über bisher im Internet - etwa von LobbyPedia - vorliegende Analysen hinaus. Der am heutigen Dienstag veröffentlichte Bericht ist der erste Teil der Untersuchung.

Quelle: neues deutschland (ots)

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