Sachsen-Anhalt: Parlament zwingt Ministerriege in die Landtagssitzung

Archivmeldung vom 07.10.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wappen von Sachsen-Anhalt

In bislang einmaliger Form hat der Landtag die Landesminister in die Schranken gewiesen. Sie dürfen - bis auf eine Ausnahme - am Freitag in der Landtagssitzung nicht fehlen. Das entschied der Ältestenrat, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Er verweigerte erstmals gleich mehreren Ministern, während der Sitzungszeit auswärtige Termine wahr zu nehmen. Statt Grußworte zu sprechen, sollen sie sich an der Arbeit des Parlaments beteiligen.

Auslöser ist offenbar die feierliche Amtseinführung des neuen Rektors der Martin-Luther-Universität in Halle, Udo Sträter, die am Freitag stattfindet und an der normalerweise der für Hochschulen zuständige Minister teilnimmt. Kultusministerin Birgitta Wolff (CDU) wird nun ebenso fehlen wie einige Abgeordnete.

Vertreter aller Landtagsfraktionen äußerten sich verärgert über die Universität. Die Landtagstermine stünden lange fest, die Universität hätte sich rechtzeitig mit der Landtagsverwaltung absprechen müssen, um eine Überschneidung zu verhindern.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung