DIE GRÜNEN: Die Weichen auf Grün gestellt

Claudia Roth Bild: claudia-roth.de

Zur Vorstellung des Koalitionsvertrages in Rheinland-Pfalz erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem heute vorgestellten rot-grünen Koalitionsvertrag sind die Weichen für den ökologischen und sozialen Wandel in Rheinland-Pfalz gestellt. Bis 2030 soll die Energieversorgung komplett auf Erneuerbare Energien umgestellt werden. Im Bildungsbereich werden Kinder gezielt individuell gefördert und die Studienkontenmodelle werden abgeschafft.

Umwelt und Wirtschaft werden zukünftig konsequent zusammen gedacht und nicht mehr gegeneinander ausgespielt. Gentechnikfreiheit wird zu einem Markenzeichen von Rheinland-Pfalz.

Mit Eveline Lemke, Ulrike Höfken und Irene Alt werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von drei erfahrenen Politikerinnen in der Landesregierung vertreten, die nicht nur das Land kennen, sondern Politik auch im Dialog gestalten werden und dabei ein offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger haben.

An einem Punkt muss auch eine Niederlage hingenommen werden. Leider ist es trotz harter Verhandlungen nicht gelungen, den Bau der Hochmoselbrücke zu stoppen. Dies ist sicherlich der schwerste Kompromiss aus grüner Sicht. Dennoch sieht die Gesamtbilanz bei der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik positiv aus. Die Mittelrheinbrücke konnte verhindert werden. Es wird keinen Ausbau der B10 und der A 643 geben.

Auch der Zuschuss und die Unterstützung für den Nürburgring werden deutlich zurückgefahren.“

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen