Althaus: Große Koalition ist zu großem Wurf bei der Gesundheitsreform nicht in der Lage

Die große Koalition ist, nach Ansicht von Thüringens CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus, nicht in der Lage, eine große Gesundheitsreform zustande zu bringen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Althaus, der auch stellvertretender Vorsitzender der Grundsatzprogramm-Kommission seiner Partei ist:

"Wir brauchen, für eine wirklich tragfähige Reform, einen grundsätzlichen Umbau im System. Und der ist im Rahmen einer großen Koalition nicht möglich. Wenn wir jetzt zu einer Lösung kommen, die fünf oder sechs Jahre hält, ist das Maximum des Machbaren schon erreicht." An die beteiligten Verhandlungspartner der großen Koalition appellierte deshalb Althaus angesichts der laufenden Reformgespräche, keine zu großen Erwartungen zu wecken: "Wir sollten uns nicht zu viel vornehmen. Eine Reformwirkung, die über zehn bis 15 Jahre anhält, wäre zu viel an Erwartung." SPD-Chef Kurt Beck hatte dagegen öffentlich betont, die Gesundheitsreform müsse eine Tragfähigkeit von zehn bis 15 Jahren erreichen. "Ob in der nächsten Koalition, wie immer die aussieht, das ganze Rad gedreht werden kann, bleibt abzuwarten", betonte Althaus. "Aber klar ist: Die grundsätzlichen inhaltlichen Unterschiede zwischen Union und SPD in Fragen der Sozialsysteme sind so groß, dass es in dieser Konstellation keine Gesundheitsreform geben wird, die von längerer Dauer sein wird."

Zugleich warnte er vor jeder Art von "Steuer-Murks" als Ergebnis der Spitzengespräche in der Koalition. "Steuer-Murks darf es nicht geben. Aber wir brauchen so zügig wie möglich eine Gesundheitsreform. Ich gehe davon aus, dass die Verhandlungen so schnell wie es geht die notwendigen Eckpunkte erbringen." Vor dem Hintergrund der bisher in der Koalition für möglich gehaltenen Einsparungen und Effizienzsteigerungen im Rahmen der Reform von lediglich zwei Milliarden Euro meinte Althaus, dass ein größeres Volumen erst beim grundsätzlichen Umbau des gesamten Systems möglich sei, der aber mit der SPD nicht zu machen sei. Die genannten zwei Milliarden Euro seien "ein Zwischenschritt", so Althaus. "Die generellen Probleme im Gesundheitssystem können wir nicht auf Basis des jetzigen Systems und seiner Finanzierung lösen. Insofern ist es schon gut, wenn jetzt aus dem System heraus Einsparungen und Effizienzgewinne gesucht werden. Aber wir brauchen eine neue Gesamtperspektive für das System."

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung