Debatte um Verfassungsrichterwahl: Was Ann-Katrin Kaufhold wirklich vertritt

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de" / Eigenes Werk

Die Kritik an der SPD-Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold stützt sich laut Deutschlandkurier auf angeblich radikale Umbaupläne. Originalberichte zu den Richterwahlen (LTO) und eine Einordnung pro Kaufhold (vorwärts) zeichnen ein anderes Bild und liefern die belegbaren Positionen.

Fakt ist: Für die drei anstehenden BVerfG-Nachbesetzungen sind u. a. Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold (SPD-Vorschläge) sowie Günter Spinner (CDU/CSU-Vorschlag) im Gespräch. Kaufhold ist Staatsrechts-Professorin; ihr Forschungsfokus umfasst u. a. Grundrechte, Verfassungsrecht und die Rolle des Staates bei Transformationsprozessen. 

Kritische Meinungen werfen ihr eine „ökologische Transformation des Grundgesetzes“ vor; andere Stimmen halten die Vorwürfe für unzutreffend oder überzogen und verweisen auf fachliche Arbeiten, die innerhalb des geltenden Rahmens argumentieren. Der politische Streit dreht sich daher weniger um Qualifikation als um die Deutung künftiger Akzente des Gerichts. 

Quelle: ExtremNews