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Maaßen ließ bei Sicherheitsbehörden Zweifel an "Hetzjagd" schüren

Archivmeldung vom 04.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Demonstration am 27. August in Chemnitz
Demonstration am 27. August in Chemnitz

Foto: Lord van Tasm
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer "Hetzjagd" in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das dem "Tagesspiegel" vorliegt.

Demnach hat ein Vertreter des BfV bei einer gemeinsamen Telefonkonferenz mit BKA, Bundespolizei, sächsischem Verfassungsschutz und der Länderpolizei fünf Tage nach den Krawallen am 31. August 2018 die Runde ausdrücklich darauf angesprochen, ob "mutmaßliche Hetzjagden" stattgefunden hätten. Die Polizeidirektion Chemnitz verwies in der Telefonkonferenz darauf, es sei "bezüglich der Vorfälle während der Demonstrationslagen" eine Ermittlungsgruppe eingerichtet worden. Allerdings müssten noch Bild- und Videodokumentationen ausgewertet werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor am 28. August gesagt: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab". Dem damaligen BfV-Präsidenten Maaßen schienen diese Festlegungen von Anfang an zu missfallen. Am 6. September übermittelte er der "Bild"-Zeitung ein Zitat, das Merkels These öffentlich widersprechen sollte.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


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