Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Rupp (AfD): „Niederlande beantragen Ausstieg aus EU-Asylregeln“

Rupp (AfD): „Niederlande beantragen Ausstieg aus EU-Asylregeln“

Freigeschaltet am 19.09.2024 um 18:17 durch Sanjo Babić
Ruben Rupp (2024) Bild: AfD Deutschland
Ruben Rupp (2024) Bild: AfD Deutschland

Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat die Landesregierung aufgefordert, eine Bundesratsinitiative zu starten, um dem Beispiel der Niederlande zu folgen.

„Den Antrag zum Ausstieg aus den EU-Asylregeln kann ich nur begrüßen“, erklärt der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL. „Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass das EU-Asylsystem ein Irrweg ist und unsere Errungenschaften gefährdet. Deutschland sollte diesem Beispiel nach dem Dominoprinzip nicht nur folgen und einen gleichartigen Antrag stellen, sondern auch Schritte einleiten, um die Vergemeinschaftung des Asylrechts generell rückgängig zu machen.“

„Die Erfahrungen mit dem Dublin-Abkommen haben gezeigt, dass sich fast alle anderen EU-Länder auf Kosten Deutschlands EU-rechtswidrig von der Asylbewerber-Last befreien“, ergänzt der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL. „Im Gegenzug kann Deutschland kein Interesse daran haben, von EU-Recht benachteiligt zu werden. Wir haben das Recht wie alle Nachbarstaaten auch, zuerst die vitalen Interessen des eigenen Landes durchzusetzen.“

Quelle: AfD BW

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte prahlt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige