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Union und SPD streiten um Gesundheitspolitik und Arbeitsrecht

Archivmeldung vom 06.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
GroKo-Streit
GroKo-Streit

Bild: (CC BY-SA 2.0) by  Marco Verch

Die Gesundheitspolitik und das Arbeitsrecht sind die verbliebenen Streitpunkte bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Das sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am späten Montagabend. Es sei "kein Geheimnis" dass es dabei auch um "die ständigen Befristungen von Arbeitsverträgen" gehe. Am Dienstag solle sich entscheiden, "ob es gelingt, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln oder nicht", so Klingbeil.

Eigentlich sollte diese Entscheidung bereits am Sonntag fallen. Ein Koalitionsvertrag muss jedoch auch noch von den SPD-Mitgliedern abgesegnet werden. Am Montagnachmittag wurde unterdessen bekannt, dass eine mögliche Große Koalition erstmals von einem Umfrageinstitut ohne Mehrheit in der Bevölkerung gemessen wird. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" verlieren CDU/CSU drei Prozentpunkte und kommen nur noch auf 30,5 Prozent, die SPD verliert einen halben Punkt und sackt auf 17 Prozent.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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