Niedersachsen verlangt Mittelfrist-Plan zur Corona-Bewältigung

Stephan Weil im Bundesrat, 2019

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert von der Bundesregierung und seinen Kollegen eine schnelle Verständigung auf einen Mittelfrist-Plan zur Bewältigung der Coronakrise, der auch Maßnahmen zur Lockerung des Lockdowns umfasst. "Die Bürger und Bürgerinnen brauchen eine Perspektive, wie es weitergeht. Deshalb haben wir in Niedersachsen einen Stufenplan mit einer Art Ampelsystem entwickelt", sagte Weil der "Welt".

Das sei eine gute Diskussionsgrundlage, so Weil. "Aber es gab auch Stimmen auf der Bund-Länder-Konferenz, dass allein schon die Ankündigung von Lockerungsplänen dazu führe, bei den Menschen die Erwartung an eine rasche Normalisierung zu wecken." Er glaube das nicht. "Ich denke, es gibt ein ausgeprägtes Problembewusstsein in der Bevölkerung."

Leider sei es beim vergangenen Bund-Länder-Treffen nicht gelungen, die Grundlage für eine Mittelfriststrategie zu schaffen. Weil räumte jedoch auch ein, dass sich die Corona-Lage in Niedersachsen derzeit nicht weiter entspanne. Er sei "derzeit ganz und gar nicht zufrieden mit der Entwicklung der Inzidenzwerte", sagte er. "Bisher ist Niedersachsen ganz gut durch die Pandemie gekommen. Aber aktuell gibt es eine auffällige Streuung: Wir haben zahlreiche Regionen mit Inzidenzwerten unter 50, sogar unter 35", so der Ministerpräsident. Aber dem stünden "auffällige Ausbrüche" gegenüber.

"Das zeigt uns, dass das Virus unverändert gefährlich ist - das müssen wir bei allem, was wir planen, vor Augen haben", sagte Weil. "Ich war nie der lockerste Lockerer und bin es bis heute nicht." Man könne niemandem versprechen, dass es ab jetzt nur noch besser wird. Deshalb müssten von Bund und Ländern "Szenarien für einen Anstieg und für ein Abklingen der Infektionszahlen" erarbeitet werden. Planungssicherheit für den Osterurlaub könne es deshalb nicht geben: "Anders als mein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer bin ich nicht der Meinung, dass man den Menschen schon jetzt die Aussicht auf Osterurlaub nehmen sollte. Aber ich verspreche auch keine Reisen ins In- oder Ausland", sagte der Ministerpräsident.

Quelle: dts Nachrichtenagentur