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In der Union wird über Schäuble-Nachfolge diskutiert

Archivmeldung vom 29.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Wolfgang Schäuble Bild: Büro Schäuble
Dr. Wolfgang Schäuble Bild: Büro Schäuble

Nach dem krankheitsbedingten Ausfall von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gibt es in der Union erneut Debatten über einen möglichen personellen Wechsel in diesem Regierungsamt. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" gerät dabei erneut der erst kürzlich aus der ersten politischen Linie ausgeschiedene ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch ins Blickfeld.

Von Koch ist die Feststellung vor einigen Monaten überliefert, er hätte "natürlich den Ruf angenommen", hätte ihn die Kanzlerin in ihr Kabinett nach Berlin gerufen. Von Finanzen, das ist in der Union und darüber hinaus in der politischen Öffentlichkeit unbestritten, versteht Koch eine ganze Menge. Es darf auch unterstellt werden, dass die Kanzlerin Koch nach wie vor zutraut, noch immer eine politische Karriere vor sich zu haben. "Wenn Koch gefragt wird, sagt er als Dienst an der Partei bestimmt nicht Nein", meinte ein Mitglied des Unions-Fraktionsvorstandes gegenüber der Zeitung.

Als Kandidat für eine eventuelle Ministernachfolge dürfte sich auch der amtierende Parlamentarische Staatssekretär, Steffen Kampeter (CDU), sehen. Der Politiker hat bereits in der Vergangenheit bei gelegentlichen Ausfällen des Ministers Schäuble nach innen und nach außen den Eindruck erweckt, er sei die entscheidende Größe im Ministerium.

Bereits am vergangenen Sonntag hatte sich Schäuble krankheitsbedingt bei den entscheidenden Präsidiumsgesprächen der Spitzen von CDU und CSU vorzeitig verabschiedet und fehlte am Montag, bei der Abschlussrunde, ganz.

Schon unmittelbar nach der Sommerpause kursierten nach dem Zeitungsbericht in Regierungskreisen Berichte über einen drohenden Ausfall Schäubles in den maßgeblichen Wochen des "Herbstes der Entscheidungen". Die Gespräche über die internationale Finanzmarktkrise und die Entscheidungsrunden über den Haushalt im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform und den Hartz-IV-Regelungen könne man "nur schwer ohne voll einsatzfähigen Finanzminister" bestehen, hieß es dazu am Dienstag aus Regierungskreisen.

Unmittelbar nach Abschluss der Präsidiumsberatungen von CDU und CSU berichteten Teilnehmer der Spitzenrunde der Parteien, dass man demnächst vor "ganz neuen Festlegungen" stehen werde. Am Montag wurde dies noch auf rein inhaltliche Festlegungen bezogen. 

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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