Kramp-Karrenbauer will an Aufrüstung festhalten

Militärausgaben im Vergleich, NATO gegen Russland / Hätte Deutschland 2% des BIP für Militär ausgegeben, so wären die Militärausgaben höher gewesen als die von ganz Russland. Die Zahlen basieren teils auf Schätzungen.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Vor ihrem Treffen mit dem US-Verteidigungsminister Mark Esper in Washington hat Annegret Kramp-Karrenbauer im ARD-Mittagsmagazin betont, dass sie am Ziel festhalten will, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben: "Es geht darum, dass das, was wir zugesagt haben, in der NATO, in Europa, auch zur eigenen Landesverteidigung umgesetzt werden kann", so Kramp-Karrenbauer.

Der Koalitionspartner SPD ist gegen höhere Verteidigungsausgaben, der jetzige Etat könne schon nicht vernünftig investiert werden. Kramp-Karrenbauer räumt ein, dass es in der Vergangenheit Probleme gab, sieht die Verantwortung aber nicht allein bei der Politik. Zum Teil liege es auch an der Industrie: "Es geht nicht darum, jetzt große Reformen an den Himmel zu malen, sondern es geht darum, Schritt für Schritt konkret zu verbessern."

Weiteres Thema bei dem heutigen Treffen wird die deutsche Beteiligung in der Straße von Hormus sein. Deutschland sei bereit, sich im Rahmen einer europäischen Mission zu engagieren. "Aber diese europäische Mission liegt nicht auf dem Tisch", so Kramp-Karrenbauer.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)