Bericht: Technische Probleme bei Hessens Ausländerbehörden
Seit März können Hessens Ausländerbehörden wegen technischer Probleme offenbar keine Sicherheitsprüfungen durchführen - und damit keine Aufenthaltstitel erteilen. Betroffen sein könnten mehrere tausend Menschen, die etwa ihr Studium oder ihre Arbeitsstelle nicht antreten können, wie aus einem Schriftverkehr hervorgeht, über den das Portal "Frag den Staat" und die "taz" berichten.
Dem hessischen Innenministerium zufolge sind demnach auch Behörden in
Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hamburg betroffen.
In
Hessen gingen wegen Probleme an der Schnittstelle zwischen dem
Bundesverwaltungsamt (BVA) und dem Online-Sicherheitsprüfungssystem
(OSiP) zwischen dem 12. und 18. März alle Entscheidungen zu
unbefristeten Aufenthalten verloren. Mitarbeiter beklagen massive
Einschränkungen. Das Bundesinnenministerium äußerte sich auf Anfrage der
"taz" nicht dazu, ob unterlassene Sicherheitsmaßnahmen zu einer
potenziellen Gefährdungslage führen könnten. Das hessische
Innenministerium stufte die Gefahr auf Anfrage der "taz" als "gering"
ein.
Quelle: dts Nachrichtenagentur