Nach US-Vorstoß flammt die Antifa-Debatte in Deutschland erneut auf

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Deutschlandkurier berichtet über die AfD-Forderung, Antifa-Gruppen in Deutschland als Terrororganisation einzustufen. Vergleichbare Vorstöße und Ankündigungen kamen zuletzt aus den USA (Trump), was internationale Debatten und Nachahmungseffekte befeuert; Weidel hatte schon 2024 ein Verbot in Aussicht gestellt.

Rechtlich wäre eine pauschale Terror-Einstufung im Inland hochumstritten, weil deutsche Sicherheitsbehörden zwischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen, Extremismusbeobachtung und konkreten „terroristischen Vereinigungen“ unterscheiden.

Internationale Meldungen zur US-Ankündigung liefern den aktuellen Aufhänger; zugleich betonen Experten dort, „Antifa“ sei eher Bewegung als Organisation – ein Punkt, der die juristische Handhabung erschwert. In Deutschland existieren einschlägige Strafnormen gegen Gewalttaten bereits, ein Organisationsverbot müsste konkret und belastbar belegt werden. Politisch dürfte die Debatte mit Blick auf innere Sicherheit, Grundrechte und die Rolle des Verfassungsschutzes weiter hochkochen. 

Quelle: ExtremNews