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Experte: Sachsen-Anhalt könnte vor schwieriger Koalitionsbildung stehen

Archivmeldung vom 10.03.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.03.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wappen von Sachsen-Anhalt
Wappen von Sachsen-Anhalt

Nach Einschätzung des Bremer Politikwissenschaftlers Lothar Probst könnte das Land Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl am Sonntag vor einer schwierigen Koalitionsbildung stehen. Aufgrund eines möglichen hohen Wahlergebnisses für die AfD und eines niedrigen für die SPD könne es nicht für eine klassische Große Koalition aus CDU und SPD reichen, sagte Probst dem "Handelsblatt".

Ein Bündnis aus CDU und Linkspartei halte er aber politisch für genauso ausgeschlossen, wie eine Koalition zwischen CDU und AfD. Das würde Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nicht mitmachen und widerspräche auch der bisherigen Linie der Bundes-CDU. "Sollten die Grünen in den Landtag kommen, wäre ein Koalition aus CDU, SPD und Grünen gewissermaßen das letzte Aufgebot der demokratischen Parteien, um überhaupt eine Regierungsbildung möglich zu machen", sagte Probst weiter. Oder es gebe eine von den Grünen "tolerierte Minderheitskoalition" aus CDU und SPD. "Ansonsten könnte es auch nach einer Phase des Sondierens zu Neuwahlen kommen."

Ihre Stärke in Sachsen-Anhalt gewinnt die AfD nach Einschätzung von Probst dadurch, dass sie verschiedene Wählergruppen gleichzeitig anspricht. Dazu zählten diejenigen, die rechtskonservative und nationalistische Positionen verträten und von diesen inhaltlich überzeugt seien – die Kernwählerschaft der AfD. Andere seien mit der politischen Entwicklung insgesamt unzufrieden und sich fühlten sich von den anderen Parteien nicht mehr ausreichend vertreten, sogenannte Protestwähler. Bei der dritten Gruppe handelt es sich laut Probst um die Verunsicherten. Das seien Wähler, die mit Ängsten auf die Flüchtlingszuwanderung reagierten. "Wenn die AfD maximal aus allen drei Gruppen mobilisiert, dürfte das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt bei etwa 20 Prozent liegen", so Probst.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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