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Saar-SPD-Chef warnt seine Partei vor ,,Harakiri" und Neuwahlen

Archivmeldung vom 30.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Heiko Maas Bild: SPD-Saar
Heiko Maas Bild: SPD-Saar

Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas hat seine Partei davor gewarnt, es auf Neuwahlen ankommen zu lassen. In einem solchen Fall, "könnte es sich die SPD sparen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung". "Dann kann ich nur noch gute Besserung wünschen." Maas sagte angesichts der unklaren Mehrheit im Bundestag: "Von uns wird erwartet, dass wir eine Lösung finden."

Zugleich ermunterte der SPD-Politiker seine Partei zu Gesprächen mit der Union. Das Beispiel der großen Koalition von 2005 bis 2009 müsse sich nicht wiederholen. "Es gibt keinen Automatismus, dass, was einmal schlecht läuft, immer schlecht läuft für uns." Im Saarland zeige sich, dass "man als SPD auch in einer großen Koalition wachsen kann".

Zu den bevorstehenden Koalitionsgesprächen sagte Maas, die SPD-Spitze müsse Ergebnisse erreichen, für die sie bei der Mitgliedschaft werben und Zustimmung erwarten könne. "Erst dann darf man eine Befragung ansetzen." Ein Nein der Mitglieder zu einem fertigen Vertrag wäre ,,konsequentes Harakiri", sagte Maas.

Gröhe will faire Sondierung mit der SPD

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat faire Sondierungsgespräche mit der SPD angekündigt. Gröhe sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Die Union will faire Gespräche. Nach manchem lauten Ton aus der SPD-Führung gegen eine große Koalition müssen wir aber erst ausloten, wie ernst es den Sozialdemokraten ist."

Sollten Union und SPD danach in Koalitionsverhandlungen eintreten, "muss dabei ein für alle Seiten tragbares Gesamtpaket herauskommen. Dieses muss aber natürlich auch die Stärke unseres Wahlergebnisses widerspiegeln", betonte Gröhe. Er gehe davon aus, dass die SPD-Führung für das Ergebnis solcher Verhandlungen "auch bei ihren Mitgliedern kämpfen wird".

Zugleich erklärte Gröhe, das Wahlergebnis weise der Union einen klaren Führungsanspruch zu. "Neuwahlen herbeizuführen, ist bei uns aus gutem Grund nicht einfach. Wir müssten freilich keine Angst vor ihnen haben."

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)

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