Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Kostenexplosion bei BND-Bau: Rufe nach Konsequenzen

Kostenexplosion bei BND-Bau: Rufe nach Konsequenzen

Archivmeldung vom 08.02.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.02.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Marco Wanderwitz
Marco Wanderwitz

Foto: www.cducsu.de
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), hat anlässlich der offiziellen Eröffnung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der beim Bau eingetretenen Kostensteigerungen gefordert, die Bundeshaushaltsordnung zu ändern.

Wanderwitz  weiter: "Wir können die mit Sicherheit zu erwartenden Preissteigerungen im Vorfeld nicht in den Haushalt einstellen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Damit geraten wir automatisch in Erklärungsnot. Das zu ändern, würde uns als Bauministerium sehr gefallen. Doch bisher sind wir beim Bundesfinanzministerium regelmäßig gegen eine Wand gelaufen." Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, mahnte ebenfalls Korrekturen an. "Der Bund sollte sich ein Vorbild an Hamburg nehmen und das Bundesrecht ändern", sagte er dem RND.

"Hamburg preist die Inflation ein und bekommt damit einen ehrlicheren Preis. So ein Verfahren sollte auch der Bund einführen." Ursprünglich waren die Kosten für den BND-Neubau mit 720 Millionen Euro taxiert worden. 2014 war von 912 Millionen Euro die Rede. Jetzt sind es offiziell 1,08 Milliarden - plus, so der "Tagesspiegel", 300 Millionen für Umzug und Erstausstattung. Eine Sprecherin des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung führt den Anstieg bei Bundesbauten generell auf gesetzliche Vorgaben zurück. "Derzeit können notwendige Kostenfortschreibungen, die grundsätzlich bei jedem Bauvorhaben wegen Baupreis-Indexsteigerungen zu erwarten sind, noch nicht im Voraus berücksichtigt werden, da gemäß Bundeshaushaltsordnung nur die Kosten im Jahr der Aufstellung zum Ansatz gebracht werden dürfen", sagte sie dem RND. Die neue BND-Zentrale wird am Freitag von Kanzlerin Angela Merkel eröffnet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Bild: Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
"ExtremNews kommentiert" mit einer Premiere
Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
Zecken, und wie man sich davor schützt
Termine
Agnihotra Seminar
36318 Schwalmtal
29.09.2019
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige