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Altmaier: Entscheidung über Snowden-Anhörung noch nicht gefallen

Archivmeldung vom 02.05.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.05.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Peter Altmaier Bild: Deutscher Bundestag / H. J. Müller
Peter Altmaier Bild: Deutscher Bundestag / H. J. Müller

Laut Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) ist die Entscheidung über eine Anhörung des Whistleblowers Edward Snowden noch nicht gefallen. "Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie man Snowden vernehmen kann. Eine Entscheidung über die Modalitäten ist noch nicht gefallen", sagte Altmaier im rbb-Inforadio.

Einzelheiten wolle er noch nicht nennen, sondern zunächst den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages informieren. Der Kanzleramtschef bezeichnete es als "Unterstellung", wenn in Medien berichtet werde, die Bundesregierung lehne eine Vernehmung Snowdens in Deutschland ab, weil sie dadurch eine Belastung des Verhältnisses zu den USA befürchte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Freitag von US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus empfangen. In dem mehrstündigen Gespräch dürfte es auch um die NSA-Spähaffäre gehen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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