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Barley sieht FDP als "möglichen Koalitionspartner"

Archivmeldung vom 17.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Dr. Katarina Barley Bild: "obs/BVMW/Katarina Barley|Susie Knoll"
Dr. Katarina Barley Bild: "obs/BVMW/Katarina Barley|Susie Knoll"

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sieht SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in der FDP einen möglichen Regierungspartner ihrer Partei. "Wo die FDP wirklich liberal ist, ist sie für uns ein möglicher Koalitionspartner", sagte Barley der "Welt". Sie verwies auf die "Ampel"-Koalition in Rheinland-Pfalz und sagte: "Bei uns in Rheinland-Pfalz läuft es mit der FDP prima." Ganz generell müssten "demokratische Parteien miteinander regierungsfähig sein". Zurückhaltend äußerte sich Barley zur Regierungsfähigkeit der Linken im Bund.

"Die Linke besteht aus mindestens zwei Parteien. Es gibt Vernünftige und Chaoten, die nur ins Dagegen verliebt sind", sagte sie. Die Große Koalition dürfe jedoch "keine Dauerlösung" sein. "Wenn ich es mir aussuchen könnte, würde ich am liebsten mit den Grünen koalieren", sagte Barley. Einer Minderheitsregierung nach der Bundestagswahl am 24. September erteilte Barley eine Absage. "Wir sind bisher mit Koalitionen und klaren Mehrheiten gut gefahren.

Das ist gute demokratische Tradition in der Bundesrepublik", sagte die SPD-Generalsekretärin: "Über Minderheitsregierungen zu spekulieren, halte ich für überflüssig." Eine Koalition von SPD und Linken im Saarland, wo am 26. März ein neuer Landtag gewählt wird, schloss Barley nicht aus. Über Koalitionen in den Ländern entschieden die Landesverbände, sagte sie: "Die Bundes-SPD redet da nicht rein." Sie wünsche sich "natürlich Anke Rehlinger als neue Ministerpräsidentin an der Saar".

Angesprochen auf die Rolle des früheren SPD-Chefs und heutigen saarländischen Linken-Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine sagte Barley: "Die schärfsten Kritiker der Elche waren früher selber welche. Da ist Herr Lafontaine das beste Beispiel."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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