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AfD: Wir treten für ein selbstbewussteres Parlament ein!

Archivmeldung vom 23.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AfD Deutschland
Bild: AfD Deutschland

Dieser Twitter-Kommentar des SPD-Abgeordneten Fritz Felgentreu ist eine Bankrotterklärung: „Ich halte das Gesetz über die „Bundes-Notbremse“ für falsch. Trotzdem habe ich zugestimmt.“ Zwar liefert Felgentreu auch eine „Begründung“ für dieses Verhalten – doch diese Ausführungen laufen kurz gesagt nur darauf hinaus, dass die SPD eben anders entschieden habe und er sich deshalb nicht gegen seine Partei stellen wollte.

Wie war das noch gleich? Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen unterworfen? Das Parlament kontrolliert die Regierung? Es sind Verfassungsgrundsätze, die nach 16 Jahren Merkel offenbar völlig in Vergessenheit geraten sind – nicht nur in der SPD. Die AfD setzt sich deshalb dafür ein, das Parlament endlich wieder selbstbewusster zu machen und als Ort der demokratischen Debatte zu respektieren, anstatt Abgeordnete, die ihr gutes Recht wahrnehmen und mit „Nein“ stimmen, in stalinistischer Diktion als „Abweichler“ zu brandmarken!

Quelle: AfD Deutschland

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