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Designierte Juso-Chefin: Gabriel müsste bei Nein zum Koalitionsvertrag nicht zurücktreten

Archivmeldung vom 05.12.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.12.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Sigmar Gabriel / Bild. flickr.com, de.wikipedia.org
Sigmar Gabriel / Bild. flickr.com, de.wikipedia.org

Laut der Favoritin für den Chefposten des SPD-Jugendverbands, Johanna Uekermann, müsste Parteichef Sigmar Gabriel im Falle eines negativen Votums der SPD-Basis hinsichtlich des Koalitionsvertrages mit der Union nicht zurücktreten. "Für mich ist das eine Abstimmung, ob die Inhalte des Vertrags für einen Politikwechsel stehen", sagte Uekermann im Interview mit "Handelsblatt-Online". Das sehe sie in den Abmachungen mit der Union nicht. "Warum sollte Sigmar Gabriel deswegen beschädigt sein? Von mir aus müsste er nicht zurücktreten."

Die 26-Jährige, die auf dem Juso-Bundeskongress an diesem Freitag und Samstag für den Vorsitz kandidiert, lehnt eine Große Koalition ab. "Ich vermisse einen Kurswechsel in der Europapolitik", kritisiert sie. Ein einfaches "Weiter so" sei ihr zu wenig. Beim Thema Jugendarbeitslosigkeit etwa vermisse sie "konkrete Maßnahmen gegen die Misere". Außerdem sei das Gerechtigkeitsthema, mit dem die SPD in den Wahlkampf gezogen sei, "wie weggewischt".

Als Alternative fordert Uekermann eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. "Ich möchte Rot-Rot-Grün auf die Agenda setzen." Uekermann begrüßt den Beschluss ihrer Partei, in Zukunft keine Koalition grundsätzlich auszuschließen. "Der Parteitagsbeschluss war überfällig, jetzt müssen wir aber auch daran arbeiten, dass diese Koalition auf Bundesebene möglich wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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